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Datenschutzerklärung

Diese Seite soll Ihnen einen Überblick zum Datenmodell und den datenschutzrechtlich relevanten Fragen geben. Falls Fragen offen bleiben sollten, können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Hinweise zum Datenschutz:
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist Ihnen verständlicherweise wichtig.
Die Firma Deko Herrlein, Inh. Alfred Reichenberger, nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich selbstverständlich an die Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie dieser Schutz gewährleistet wird und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

1.) Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:

Deko Herrlein

Inh. Alfred Reichenberger
(im Folgenden: Verantwortlicher)
Steinlohe 34
93464 Tiefenbach

vertreten durch den Inhaber: Alfred Reichenberger

Telefon: 09673/1371
Telefax: 09673/1877
E-Mail: info(at)dekoherrlein.de

Der Zuständige für den Datenschutz beim Verantwortlichen ist unter der o.g. Anschrift, beziehungsweise per E-Mail unter info@dekoherrlein.de, zu erreichen.

2.) Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

a.) Beim Besuch der Webseite

Beim Aufrufen unserer Webseite www.dekoherrlein.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

• Browsertyp und -version
• verwendetes Betriebssystem
• Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL)
• Webseite, die Sie besuchen
• Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
• Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse
• „Internet Service Provider“
Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 und 5 dieser Datenschutzerklärung.

b.) Bei Nutzung unseres Kontaktformulars
Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.

Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht.

3.) Weitergabe von Daten
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,

• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

4.) Cookies
Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.
Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.

Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.

Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

Zur Verwaltung der eingesetzten Cookies und ähnlichen Technologien (Tracking-Pixel, Web-Beacons etc.) und diesbezüglicher Einwilligungen setzen wir das Consent Tool „Real Cookie Banner“ ein. Details zur Funktionsweise von „Real Cookie Banner“ findest du unter https://devowl.io/de/rcb/datenverarbeitung.

Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in diesem Zusammenhang sind Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO und Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse ist die Verwaltung der eingesetzten Cookies und ähnlichen Technologien und der diesbezüglichen Einwilligungen.

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder vertraglich vorgeschrieben noch für den Abschluss eines Vertrages notwendig. Du bist nicht verpflichtet die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Wenn du die personenbezogenen Daten nicht bereitstellst, können wir deine Einwilligungen nicht verwalten.

5.) Analyse- und Tracking-Tools
Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen.

Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien sind aus den entsprechenden Tracking-Tools zu entnehmen.

a.) Google Analytics
Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. https://www.google.de/intl/de/about/ (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“). In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unter Ziff. 4) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten In-formationen über Ihre Benutzung dieser Website wie

• Browser-Typ/-Version,
• verwendetes Betriebssystem,
• Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite),
• Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
• Uhrzeit der Serveranfrage,

werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetsei-ten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking).

Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können.
Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren.
Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhin-dert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-out-Cookie erneut setzen.

Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe.

b. Google Adwords Conversion Tracking
Um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unserer Website für Sie auszuwerten, nutzen wir ferner das Google Conversion Tracking. Dabei wird von Google Adwords ein Cookie (siehe Ziffer 4) auf Ihrem Rechner gesetzt, sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gelangt sind.

Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der Webseite des Adwords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde.

Jeder Adwords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Webseiten von Adwords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für Adwords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Adwords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen.

Wenn Sie nicht an dem Tracking-Verfahren teilnehmen möchten, können Sie auch das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies ablehnen – etwa per Browser-Einstellung, die das automatische Setzen von Cookies generell deaktiviert. Sie können Cookies für Conversion-Tracking auch deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain „www.googleadservices.com“ blockiert werden.

Googles Datenschutzbelehrung zum Conversion-Tracking finden Sie hier: https://services.google.com/sitestats/de.html

6.) Einbindung weiterer Tools
Google Web Fonts

Unsere Internetpräsenz verwendet zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts die von der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (Google) bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browser-Cache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.
Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.
Google LLC mit Sitz in den USA ist für das US-europäische Datenschutzübereinkommen «Privacy Shield» zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.
Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google.

7.) Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:

• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.

8.) Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutz(at)dekoherrlein.de.

9.) Datensicherheit
Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10.) Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf dieser Website von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern als Endkunden

Hier finden Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber Privatkunden.

Alle Informationen auf einen Blick

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern im Sinne von §13 BGB. Gegenüber gewerblichen Kunden oder Freiberuflern gelten gesonderte Vertragsbedingungen.

(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen DEKO HERRLEIN und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

§ 2 Angebot

(1) Werbungen, Kataloge und insbesondere die Darstellung der Waren im Online-Shop stellen noch kein verbindliches Angebot zum Verkauf der Waren durch DEKO HERRLEIN dar.

(2) Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail abgeben.

(3) DEKO HERRLEIN kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch unmittelbare Auslieferung der Ware annehmen. Erst dadurch kommt der Kaufvertrag zustande. DEKO HERRLEIN ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Dies gilt insbesondere auch, wenn ein Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von DEKO HERRLEIN nicht zu vertretenden Gründen nicht lieferbar ist.

(4) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von DEKO HERRLEIN versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

(5) In Ländern außerhalb Deutschlands, Österreichs, Großbritanniens, Spaniens oder Frankreich werden nur Aufträge mit einem Mindestbestellwert von EUR 100,00 angenommen.

§ 3 Lieferung

(1) Soweit nicht ausdrücklich erklärt, sind genannte Liefertermine unverbindlich.

(2) Die Einhaltung von Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt DEKO HERRLEIN vorbehalten.

(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist DEKO HERRLEIN berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(4) Sofern die Voraussetzungen von Absatz drei vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Waren zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(5) DEKO HERRLEIN ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Diese sind selbständige Leistungen und können selbständig fakturiert werden.

§ 4 Widerrufsrecht

(1) Kunden, die Verbraucher nach § 13 BGB sind, können ihren Auftrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Der Widerruf muss mittels einer eindeutigen Erklärung, aus der sich der Entschluss ergibt, den Vertrag zu widerrufen, erfolgen. Der Widerruf ist an keine bestimmte Form gebunden und kann insbesondere per Post, per Telefax, per Mail oder telefonisch erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Abgabe der Erklärung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Deko Herrlein, Inh. Alfred Reichenberger
Steinlohe 34
93464 Tiefenbach
Tel. 09673/1371
Fax 09673/1877
info[at]dekoherrlein.de

(2) Ausschluss vom Widerrufsrecht: Das Widerrufsrecht für den Käufer besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück- zuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden abgeholt.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, zuzüglich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Dies gilt im speziellen auch für Sonderangebote, bei denen bei zeitlicher Begrenzung ausdrücklich auf den Zeitraum der Gültigkeit hingewiesen wird. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben

(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis (ohne Abzug) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Hereinnahme von Schecks und Wechseln behält sich DEKO HERRLEIN vor.

(3) Bei Neukunden sowie sämtlichen Bestellungen per Internet und Bestellungen aus dem Ausland, ist der Kunde zur Vorkasse verpflichtet. DEKO HERRLEIN ist in diesem Fall verpflichtet, die bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang zu versenden, wenn nichts anderes vereinbart wurde.

(4) Wenn der Kunde fällige Rechnungen nicht bezahlt, ein eingeräumtes Zahlungsziel überschreitet oder sich nach Vertragsschluss die Vermögensverhältnisse des Kunden verschlechtern oder DEKO HERRLEIN nach Vertragsschluss ungünstige Auskünfte über den Kunden erhält, die die Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist DEKO HERRLEIN berechtigt, weitere Leistungen nur noch gegen Vorauskasse zu erbringen. Dies gilt insbesondere, sobald Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wird.

(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von DEKO HERRLEIN anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(6) Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung von DEKO HERRLEIN 14 Tage nach Fälligkeit der Zahlung in Verzug.
Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.

(7) Die Versandkosten sind, wenn nichts anderes vereinbart wird, ebenfalls vom Kunden zu tragen.

Bei Bestellungen von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind vom Besteller zudem etwaige zusätzliche öffentliche Kosten wie Zölle, Einfuhr-/Ausfuhrabgaben etc. zu tragen.

(8) Als Währung zur Bezahlung des Kaufpreises wird der EURO festgelegt. Sämtliche Preise beziehen sich auf EURO. Eine Änderung der Währungsparitäten bei Bestellungen aus dem Ausland hat keinen Einfluss auf den geschuldeten Kaufpreis. Der Besteller trägt insoweit das Währungsrisiko.

(9) Zahlung via PayPal
Bestellungen sind auch via PayPal bezahlbar.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von DEKO HERRLEIN.

§ 7 Rügeobliegenheit

Der Kunde prüft die angelieferte Waren auf offensichtliche Transportschäden und wird diese bei dem Zusteller reklamieren und hiervon DEKO HERRLEIN in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei negative Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungs- und Mängelansprüche.

§ 8 Gewährleistungsrechte

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften mit folgenden Einschränkungen:

(1) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

(2) Der Kunde kann im Sinne der Nacherfüllung zunächst die Beseitigung eines Mangels oder aber die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. DEKO HERRLEIN kann die Art der Nacherfüllung zunächst verweigern, wenn sie mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden wäre. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage, ob durch eine andere Art der Nacherfüllung dem Käufer kein erheblicher Nachteil entsteht. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die verbleibende Art der Nacherfüllung, die in entsprechenden Fällen wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigert werden kann. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, kann der Käufer vom Kaufpreis zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Beim Rücktritt vom Kaufvertrag hat der Käufer die mangelhafte Sache zurück zu gewähren und gemäß § 346 BGB Wertersatz für die gezogene Nutzung zu leisten. Diese ermittelt sich durch die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer.

(3) Mängelansprüche bestehen nicht für:
– Mängel bei Sonderanfertigungen, denen Konstruktionsvorgaben des Käufers zugrunde liegen.
– Schäden, die auf üblichem Verschleiß oder unsachgemäßer Handhabung beruhen.
– branchenübliche, technologisch begründete Abweichungen in Maßen, Form, nicht behebbare materialbedingte Farbabweichungen und für nicht exakt übereinstimmende Farben bei mehreren Artikeln gleichen Typs.

(4) Der Kunde verpflichtet sich seine Gewährleistungsansprüche bei Versandkäufen über die Schadensregulierungsformulare von DEKO HERRLEIN geltend zu machen, sofern sie der Versendung beiliegen.

§ 9 Mängelhaftung

(1) DEKO HERRLEIN haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet DEKO HERRLEIN nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten

(2) Der Schaden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen wurde. Schäden an anderen Rechtsgütern des Kunden sind dabei ganz ausgeschlossen, wenn diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.

(3) Die Regelungen der Absätze eins bis zwei, erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch aus Ansprüchen aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

§ 10 Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Datenschutzhinweis – Conversion Tracking

Wir nutzen das Online-Werbeprogramm „Google AdWords“ und im Rahmen von Google AdWords das Conversion-Tracking. Das Cookie für Conversion-Tracking wird gesetzt, wenn ein Nutzer auf eine von Google geschaltete Anzeige klickt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der Website des AdWords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde. Jeder Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden.

Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen.

Wenn Sie Cookies für Conversion-Tracking deaktivieren möchten, können Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain „googleadservices.com“ blockiert werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber gewerblichen Kunden und Freiberuflern

Hier finden Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber Geschäftskunden.

Alle Informationen auf einen Blick

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

(1) Die Firma Deko Herrlein, Inh. Alfred Reichenberger (im Weiteren als DEKO HERRLEIN bezeichnet) bietet und erbringt sämtliche Leistungen nur auf Grundlage ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von §14 BGB.

Gegenüber Verbrauchern gelten gesonderte Vertragsbedingungen.

(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen DEKO HERRLEIN und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

(3) Die Vertragsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von den Vertragsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, DEKO HERRLEIN stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Die Vertragsbedingungen gelten auch dann, wenn DEKO HERRLEIN in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Die Vertragsbedingungen gelten auch für künftige Geschäfte mit dem Kunden, selbst wenn sie bei diesen nicht erneut explizit einbezogen worden sind.

§ 2 Angebot

(1) Werbungen, Kataloge und insbesondere die Darstellung der Waren im Online-Shop stellen noch kein verbindliches Angebot zum Verkauf der Waren durch DEKO HERRLEIN dar.

(2) Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail abgeben.

(5) In Ländern außerhalb Deutschlands, Österreichs, Großbritanniens, Spaniens oder Frankreich werden nur Aufträge mit einem Mindestbestellwert von EUR 100 netto angenommen.

§ 3 Erfüllungsort/Gefahrübergang

(1) Erfüllungsort für die beiderseitigen Leistungspflichten ist die Niederlassung von DEKO HERRLEIN.

(2) Die Gefahr des zufälligen Unterganges der Ware geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Besteller über. DEKO HERRLEIN versichert die Ware auf Kosten des Bestellers gegen die üblichen Transportschäden auf Wunsch des Bestellers.

§ 4 Lieferung

(1) Soweit nicht ausdrücklich erklärt, sind genannte Liefertermine unverbindlich

(5) DEKO HERRLEIN ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Diese sind selbständige Leistungen und können selbständig fakturiert werden.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die angegebenen Preise sind Nettopreise zzgl. MwSt. und gelten „ab Werk“. Die Kosten für besondere Verpackungswünsche sind vom Kunden zu tragen.

(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Hereinnahme von Schecks und Wechseln behält sich DEKO HERRLEIN vor.

(3) Bei Neukunden sowie sämtlichen Bestellungen über den Online-Shop per Internet und Bestellungen aus dem Ausland, ist der Kunde zur Vorkasse verpflichtet. DEKO HERRLEIN ist in diesem Fall verpflichtet, die bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang zu versenden, wenn nichts anderes vereinbart wurde.

(6) Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung von DEKO HERRLEIN 14 Tage nach Fälligkeit der Zahlung in Verzug. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.

(7) Die Versandkosten sind, wenn nichts anderes vereinbart wird, ebenfalls vom Kunden zu tragen.

Bei Bestellungen von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind vom Besteller zudem etwaige zusätzliche öffentliche Kosten wie Zölle, Einfuhr-/Ausfuhrabgaben etc. zu tragen.

(9) Zahlung via PayPal. Die Zahlung ist mittels PayPal möglich.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt Eigentum von DEKO HERRLEIN bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Ansprüche, die DEKO HERRLEIN gegen dem Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehen.

Für den Fall der Weiterveräußerung der Ware tritt der Kunde hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an DEKO HERRLEIN ab, ohne dass es noch weiterer gesonderter Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem von DEKO HERRLEIN in Rechnung gestellten Preis der Ware entspricht. Der DEKO HERRLEIN abgetretene Forderungsanteil ist vorrangig zu befriedigen.

§7 Rügeobliegenheit

Wenn der Kunde Kaufmann nach § 1 HGB ist, setzen Mängelansprüche des Kunden voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Festgestellte Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

Ein Kunde, der nicht Kaufmann nach § 1 HGB ist, ist verpflichtet, innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen Mangel festgestellt hat, diesen DEKO HERRLEIN schriftlich anzuzeigen. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Kunden dar.

Sofern der Versand auf Risiko von DEKO HERRLEIN erfolgt ist der Kunde verpflichtet bei Annahme der Sendung offensichtliche Transportschäden gegenüber dem Transporteur anzuzeigen. Der Kunde hat bei Transportschäden weiterhin die Originalverpackung aufzuheben und etwaige Verpackungsmängel zu dokumentieren, soweit dies keinen unzumutbaren Aufwand darstellt. Soweit DEKO HERRLEIN Ersatzansprüche gegen den Transporteur aufgrund von einer Verletzung dieser Pflichten nicht geltend machen kann, ist der Kunde bei schuldhafter Verletzung dieser Pflichten zum Schadensersatz verpflichtet.

§ 8 Gewährleistungsrechte

(1) Mängelansprüche bestehen nicht, bei nur unerheblichen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder einer nur unerheblichen Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.

(2) DEKO HERRLEIN ist zur Mängelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung ist DEKO HERRLEIN verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

(3) Schlägt die Nacherfüllung endgültig fehl oder ist diese dem Kunden nicht zumutbar, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung nach den gesetzlichen Vorgaben zu verlangen.

(4) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

(5) DEKO HERRLEIN kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden wäre. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage, ob durch eine andere Art der Nacherfüllung dem Käufer kein erheblicher Nachteil entsteht.

(6) Mängelansprüche bestehen nicht für:
– Mängel bei Sonderanfertigungen, denen Konstruktionsvorgaben des Käufers zugrunde liegen.
– Schäden, die auf üblichem Verschleiß oder unsachgemäßer Handhabung beruhen.
– branchenübliche, technologisch begründete Abweichungen in Maßen, Form, nicht behebbare materialbedingte Farbabweichungen und für nicht exakt übereinstimmende Farben bei mehreren Artikeln gleichen Typs.

(7) Der Kunde verpflichtet sich seine Gewährleistungsansprüche bei Versandkäufen über die Schadensregulierungsformulare von DEKO HERRLEIN geltend zu machen, sofern sie der Versendung beiliegen.

§ 9 Mängelhaftung

(2) Ein Schaden aufgrund von grober Fahrlässigkeit sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die nicht vorsätzlich begangen worden sind, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn keine Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit gegeben ist.
Bei einer Haftung wegen Verzögerung der Leistung wird die Haftung für DEKO HERRLEIN für den Schadensersatz neben der Leistung auf 10 % des Wertes der Bestellung begrenzt und für den Schadensersatz statt der Leistung auf 50 % des Wertes der Bestellung begrenzt.
Bei einer Haftung wegen Unmöglichkeit der Leistung beschränkt sich der Anspruch des Bestellers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 50 % desjenigen Teiles der Lieferung, das wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann.
Schäden an anderen Rechtsgütern des Kunden sind dabei ganz ausgeschlossen, wenn diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.

(3) Die Regelungen der Absätze eins bis drei, erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch aus Ansprüchen aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

§10 Verjährung

(1) Soweit eine neue Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – ein Jahr.

(2) Die Verjährungsfristen nach Absatz eins gelten auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen DEKO HERRLEIN, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.

(3) Die Verjährungsregeln der Absätze eins bis zwei gelten nur nach folgender Maßgabe:
(Stattdessen gelten die gesetzlichen Regelungen)
a. Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes.

b. Die Verjährungsfristen gelten nicht, wenn DEKO HERRLEIN einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

c. Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 11 Urheberrechte/Wettbewerbsrechte/Markenrechte

(1) Soweit der Kunde zur Produktgestaltung Vorlagen oder Gestaltungselemente wie Texte, Fotografien, Datensätze und Graphiken zur Verfügung stellt, oder entsprechende Vorgaben bei der Produktgestaltung macht, versichert der Kunde, dass an diesen keine urheberechtlichen, markenrechtlichen oder sonstigen Rechte Dritter bestehen bzw. die erforderlichen Genehmigungen eingeholt worden sind.

(2) DEKO HERRLEIN haftet insoweit dem Kunden auch nicht für die Verletzung von Rechten Dritter.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, DEKO HERRLEIN von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen DEKO HERRLEIN aufgrund eines Kundenverhaltens entgegen Absatz 1, entstehen.

§12 Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Sofern der Besteller Kaufmann nach §1 HGB ist, ist der Geschäftssitz von DEKO HERRLEIN Gerichtsstand; DEKO HERRLEIN ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

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